Vertragspartner
Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen
dem Kunden
und
TMP-SYSTEM-SERVICE GmbH
Vertreten durch Marek Templin
Adresse: Lüdersdorfer Straße 27, 36179 Bebra-Breitenbach
Tel: +49 (0) 6622 - 9034997
E-Mail-Adresse: info@tmp-networks.de
Handelsregister: Bad Hersfeld
Handelsregisternummer: HRB2833
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE314798228
, nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.
Vertragsgegenstand
Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von neuen und gebrauchten Waren und Dienstleistungen aus dem Bereich der IT über den Online-Shop des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.
Vertragsschluss
Der
Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System
oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon und E-Mail
zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche
Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar,
dass der Anbieter dann annehmen kann. Der Bestellvorgang zum
Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:
Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Größe, Farbe, Anzahl)
Einlegen des Angebots in den Warenkorb
Betätigen des Buttons 'bestellen'
Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
Auswahl der Bezahlmethode
Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben
Betätigen des Buttons 'kostenpflichtig bestellen'
Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist
Bestellungen
können neben dem Shop-System auch über Fernkommunikationsmittel
(Telefon/E-Mail) aufgegeben werden, wodurch der Bestellvorgang zum
Vertragsschluss folgende Schritte umfasst: Anruf bei der Bestellhotline / Übersendung der Bestellmail
Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist
Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.
Vertragsdauer
Der
Vertrag hat wiederkehrende/dauernde Leistungen zum Gegenstand. Der
Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Vertrag hat eine
Mindestvertragslaufzeit. Diese Mindestvertragslaufzeit beträgt 1 Monate.
Falls der Kunde nicht rechtzeitig kündigt, verlängert sich die Laufzeit
des Vertrages automatisch um einen weiteren Zeitraum von 1 Monate. Jede
Vertragspartei hat das Recht den Vertrag mit einer Frist von 7 Tage zum
Monatsende ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Das Recht auf
außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere dem
wiederholten Verstoß gegen die vertraglichen Hauptpflichten bleibt
unberührt. Die Kündigung ist nur wirksam, wenn sie in folgender Form
erfolgt: Schriftlich.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.
Vorbehalte
Der
Anbieter behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige
Leistung zu erbringen. Die im Shop dargestellte Leistung ist
beispielhaft und nicht die individuelle, vertragsgegenständliche
Leistung. Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit
der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen.
Preise, Versandkosten, Rücksendekosten
Alle
Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Neben
den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor
Versendung der Bestellung angezeigt werden. Besteht ein Widerrufsrecht
und wird von diesem Gebraucht gemacht, trägt der Kunde die Kosten der
Rücksendung.
Zahlungsbedingungen
Der Kunde hat ausschließlich
folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung, Rechnung bei
Lieferung, Zahlungsdienstleister (PayPal), Barzahlung bei Abholung.
Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
Der
Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die
Überweisung enthält und mit E-Mail verschickt wird, auf das dort
angegebene Konto vorab zu überweisen. Der Rechnungsbetrag ist nach
Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und
mit der Lieferung verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab
zu überweisen. Bei Verwendung eines Treuhandservice/
Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem Anbieter und Kunden, die
Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Treuhandservice/
Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter.
Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen
Treuhandservices/ Zahlungsdienstleisters. Der Rechnungsbetrag kann auch
unter Abzug der in Ansatz gebrachten Versandkosten in den
Geschäftsräumen des Anbieters zu den üblichen Bürozeiten in bar gezahlt
werden. Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der
Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene
Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum
ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit
kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug.
Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben
Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit
Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind
unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Zudem besteht die
Möglichkeit der Finanzierung auf Anfrage.
Lieferbedingungen
Die
Ware wird umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang versandt. Der
Versand erfolgt durchschnittlich spätestens nach 3 Tagen. Der
Unternehmer verpflichtet sich zur Lieferung am 13 Tag nach
Bestelleingang. Die Regellieferzeit beträgt 7 Tage, wenn in der
Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Der Anbieter versendet
die Bestellung entweder aus eigenem Lager, sobald die gesamte
Bestellung dort vorrätig ist oder die Bestellung wird vom Hersteller
verschickt, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist. Der Kunde
wird über Verzögerungen umgehend informiert.
Gewährleistung
Verbrauchern
steht für die angebotenen Leistungen ein gesetzliches
Mängelhaftungsrecht nach den einschlägigen Vorschriften des Bürgerlichen
Gesetzbuch (BGB) zu. Sofern hiervon abgewichen wird, richtet sich die
Gewährleistung nach den hierzu verfassten Regelungen in den Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB). Ist der Kunde Unternehmer, wird für Neuwaren
die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Dem Anbieter wird
zuerkannt, dass er bei einer Nacherfüllung selbst zwischen Reparatur
oder Neulieferung wählen kann, wenn es sich bei der Ware um Neuware
handelt und der Kunde Unternehmer ist. Ist der Kunde Unternehmer, wird
für Gebrauchtwaren die Gewährleistung ausgeschlossen. Ist der Kunde
Verbraucher, wird für gebrauchte Waren die Gewährleistungsfrist auf ein
Jahr beschränkt. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden
wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder
wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles
notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für
Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher
Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder
Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.
Vertragsgestaltung
Der
Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert. Der Kunde hat folgende
Möglichkeit auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen:
Geschlossenes Intranet. Dieser Bereich findet sich auf folgender Seite:
Auf Anfrage.
Widerrufsrecht und Kundendienst
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
Im
Falle eines Kaufvertrags: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter
Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz
genommen haben bzw. hat.
Im Falle einer Vertrags über mehrere Waren,
die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt
hat und die getrennt geliefert werden: an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz
genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrags über die Lieferung
einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken: an dem Sie oder ein
von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte
Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im
Falle eines Vertrages zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen
festgelegten Zeitraum hinweg: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter
Dritter, der nicht Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen
haben bzw. hat.
Beim Zusammentreffen mehrerer Alternativen ist der jeweils letzte Zeitpunkt maßgeblich.
Um
Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (TMP-SYSTEM-SERVICE GmbH,
Marek Templin, Lüdersdorfer Straße 27, 36179 Bebra-Breitenbach + 49 (0)
6622 - 9034997 info@tmp-networks.de) mittels einer eindeutigen Erklärung
(z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, oder E-Mail) über
Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können
dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch
nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht
es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts
vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn
Sie diesen Vertag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir
von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahmen
der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie einer andere
Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen
vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über
Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese
Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen
wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen
wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung
verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie
den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je
nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren
unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem
Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
TMP-SYSTEM-SERVICE GmbH, Marek Templin, Lüdersdorfer Straße 27, 36179
Bebra-Breitenbach +49 (0) 6622 - 9034997 info@tmp-networks.de uns
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die
Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie
müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn
dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit,
Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit
ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Sie
erreichen unseren Kundendienst zu folgenden Zeiten unter:
TMP-SYSTEM-SERVICE GmbH, Marek Templin, Lüdersdorfer Straße 27, 36179
Bebra-Breitenbach +49 (0) 6622 - 9034997 info@tmp-networks.de
Öffnungszeiten:
Montag bis Freitag von 09:00–18:00.
Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche
des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden
Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und
Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche
auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des
Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder
wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles
notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für
Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher
Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder
Erfüllungsgehilfen.
Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Ansprüche
oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung
nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein
berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.
Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Der
Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der
Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht
der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur
insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates
eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen
Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die
kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.
Datenschutz
Im
Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und
Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom
Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im
Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter gibt keine
personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass
er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher
ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im
Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt,
so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.
Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden
ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der
Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde
die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit
notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware
auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das
mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den
Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur
treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern.
Während des Besuchs im Internet-Shop des Anbieters werden anonymisierte
Daten, die keine Rückschlüsse auf personenbezogene Daten zulassen und
auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit,
Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf
Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die
personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine
unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist
möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung
personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann
sich der Kunde an folgende Adresse wenden: TMP-SYSTEM-SERVICE GmbH,
Marek Templin, Lüdersdorfer Straße 27, 36179 Bebra-Breitenbach +49 (0) 6622 - 9034997 info@tmp-networks.de.
Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.
Erstellt am 02.11.2018
Update am 02.08.2023